Themen - Schweiz / Europa24-05-2011 | Kontroverse PersonenfreizügigkeitDie Personenfreizügigkeit mit der EU kurbelt die Schweizer Wirtschaft an: Seit ihrer Einführung im Jahr 2002 sind über 280'000 neue Vollzeitstellen geschaffen worden. Gleichzeitig sind knapp 160'000 Ausländer in die Schweiz eingewandert. Das nimmt jetzt die SVP zum Anlass, eine Volksinitiative zur Begrenzung der Zuwanderung zu lancieren. 19-09-2010 | Mutloser Bundesrat hält am Bilateralismus mit der EU festDer Bundesrat hat am 17. September 2010 den Bericht über die schweizerische Europapolitik in Beantwortung des Postulats Markwalder verabschiedet. Der Bericht wurde nach der Europaklausur des Bundesrates vom 18. August 2010 bereinigt. Dort hatte der Bundesrat beschlossen, dass die Schweiz ihr Verhältnis zur Europäischen Union (EU) weiterhin auf der Grundlage bilateraler sektorieller Abkommen gestalten soll. 18-08-2010 | Direkte Demokratie ist mit Einschränkungen europakompatibelDie direkte Demokratie müsste bei einem weitergehenden Arrangement der Schweiz mit der Europäischen Union (EU) nicht aufgegeben, aber teilweise eingeschränkt werden. Der Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum hätte dabei weniger gravierende Auswirkungen als ein Vollbeitritt zur EU. Das zeigt eine Untersuchung von Rechtsprofessor Thomas Cottier von der Universität Bern. 16-07-2010 | EU-Beitritt für Avenir Suisse eine OptionGeht es um nationale Selbstbestimmung, müsste die Schweiz die Mitgliedschaft im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) nochmals erwägen und den Beitritt zur Europäischen Union (EU) prüfen. Dies fordert die liberale Denkfabrik Avenir Suisse. 08-07-2010 | Kantone wollen Rahmenvertrag mit der EUDie Kantonsregierungen sind für die Fortführung des bilateralen Wegs zwischen der Schweiz und der EU mit einer Rahmenvereinbarung. Zusätzlich plädieren sie für die Realisierung innerstaatlicher Reformen. |
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Martin Gollmer
