Martin Gollmer
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Themen - Schweiz / Europa


01-10-2011 | Schweizer Politiker immer weniger fĂĽr EU-Beitritt


In ihrem „Vertrag mit dem Volk“ wehrt sich die SVP gegen einen EU-Beitritt. Das ist derzeit kaum nötig, denn immer mehr Politiker haben sich in den vergangenen Jahren von einem Beitritt zur Europäischen Union abgewendet. Das zeigt eine Auswertung der elektronischen Wahlhilfe Smartvote, welche auf der Website der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) publiziert wurde.

„Der EU-Beitritt wird nicht thematisiert, aber klammheimlich vorangetrieben. Sowohl Bundesrat wie Parlament sind nach wie vor sehr europhil“, sagte SVP-Präsident Toni Brunner, nachdem seien delegierten den „Vertrag mit dem Volk“ verabschiedet hatten, gegenüber der NZZ. In diesem vertrag steht als erster von drei Punkten: „Wir wollen der Europäischen Union nicht beitreten“.

Die SVP ist hier konsequent. Sie hat in den vergangenen Jahren bei jeder Gelegenheit gegen die EU und einen möglichen Beitritt der Schweiz zur Union politisiert. Auf der Suche nach Wahlkampfthemen versucht die Parteileitung, diesen Reflex unter ihren Wählern nun wieder zu aktivieren.

Die Realität sieht derzeit aber etwas anders aus. Die EU war während des bisherigen Wahlkampfs – der ohnehin zwischen den unterschiedlichsten Themen oszillierte – kaum ein Thema. Das ist nicht zuletzt eine Folge davon, dass die Gruppe der EU-Befürworter in den vergangenen Jahren deutlich kleiner geworden ist. Der Trend geht durch alle Parteien, wie ein Blick auf die Auswertung der elektronischen Wahlhilfe Smartvote zeigt. Vor acht Jahren hielten sich die Befürworter und Gegner eines EU-Beitritts in der Schweiz noch die Waage, heute liegt die Zustimmung hochgerechnet noch bei 20%.

Sämtliche grossen Parteien haben sich in den letzten acht Jahren deutlich von einem EU-Beitritt oder möglichen Beitrittsverhandlungen verabschiedet. Konstanz gibt es einzig bei der SVP, deren Kandidaten sich bereits 2003 sowie 2007 praktisch geschlossen und in diesem Jahr zu 100% gegen die EU aussprachen.



Vollständiger NZZ-Online-Artikel über die Haltung der Schweizer Politiker gegenüber einem EU-Beitritt